Der US-Senat hat am Dienstag einen Antrag auf Beendigung der Debatte über den Digital Asset Market Clarity Act (CLARITY Act) nicht verabschiedet. Der Antrag hätte den ersten Regulierungsrahmen des Landes für digitale Vermögenswerte geschaffen.
Der Antrag verfehlte die erforderlichen 60 Stimmen, um das Gesetz zur Debatte im Plenum des Senats weiterzuleiten.
Da vor 2027, wenn nach den Zwischenwahlen im November eine neue Sitzungsperiode des Kongresses vereidigt werden soll, weniger als 36 Arbeitstage verbleiben, wird das Gesetz wahrscheinlich für den Rest des Jahres nicht weiter behandelt werden.
Damit bleibt ungeklärt, wie der Kryptowährungssektor auf Bundesebene reguliert werden soll, einschließlich der jeweiligen Aufsichtszuständigkeiten der Commodity Futures Trading Commission und der Securities and Exchange Commission.
Das Gesetz war vor der Augustpause des Kongresses wegen vorgeschlagener Ethikbestimmungen ins Stocken geraten, die Regierungsvertreter und ihre Familien daran hindern würden, während ihrer Amtszeit digitale Vermögenswerte auszugeben oder daraus Gewinne zu erzielen. Obwohl Präsident Donald Trump vor der Abstimmung am Dienstag den meisten Punkten eines überparteilichen Vorschlags zur Verschärfung dieser Beschränkungen zugestimmt hatte, kam am Montag neuer Widerstand auf: 18 Generalstaatsanwälte der Bundesstaaten argumentierten, das Gesetz würde die Fähigkeit der Bundesstaaten schwächen, gegen Krypto-Betrug und Fehlverhalten vorzugehen.
Die Preise digitaler Vermögenswerte fielen nach der Verfahrensabstimmung deutlich; Bitcoin fiel laut CoinMarketCap zeitweise unter 75.000 US-Dollar und lag an diesem Tag mehr als 5 % im Minus.